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Stadt Heimbach

Aktueller Beitrag des Bürgermeisters

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Bürgermeister Jochen Weiler

ich freue mich darüber, Ihnen berichten zu können, dass der Stadtrat am 04.02.21 einstimmig die Einsprüche gegen die Bürgermeisterwahl zurückgewiesen und die Wahl des Stadtrats und der Bürgermeisterwahl für gültig erklärt hat. Ich habe mich in den letzten Wochen in der Sache bewusst nicht geäußert, um mich nicht dem Vorwurf der Einflussnahme ausgesetzt zu sehen. Ich halte es aber für angebracht, mich nun an alle Wahlhelfer der vergangenen Kommunalwahl zu wenden und Ihnen allen Danke zu sagen. Diese Tätigkeit ist ein Ehrenamt und es zeigte sich einmal mehr, dass viel Verantwortung auf Ihnen gelastet hat.

Ich war und bin davon überzeugt, dass alle Wahlhelfer ihr Amt verantwortungsvoll und mit großem Engagement ausgeübt haben. Hierbei können auch Fehler unterlaufen. Das ist menschlich. Wichtig ist auch, dass unsere Bürger das Recht haben, Einsprüche gegen eine Wahl zu erheben, wenn sie der Ansicht sind, dass Fehler oder Unregelmäßigkeiten aufgetreten sind. So konnte auch bereits wenige Tage nach der Wahl der Auszählungsfehler in einem Wahllokal aufgeklärt werden.

Ich wünsche mir aber, dass die Bürger nicht leichtfertig zweifelhafte Behauptungen in den Raum stellen. Drei Bürger hatten kurz vor Ablauf der Monatsfrist in identisch formulierten Einsprüchen ausgeführt, dass Ihnen zugetragen worden sei, dass im Wahllokal Vlatten Süd die Wahlhelfer vor der Auszählung nach Hause gegangen seien und der Wahlvorsteher und sein Stellvertreter alleine die Stimmen ausgezählt haben sollen. Auch in den sozialen Medien machte dieser identisch formulierte Einspruch schnell die Runde. Dass der Vorwurf völlig aus der Luft gegriffen war, war schnell aufgeklärt, da neben dem gesamten Wahlvorstand (also mit den Wahlhelfern) auch weitere Zeugen bei der Auszählung zugegen waren. Nicht nur die Wahlhelfer dieses Wahllokals, sondern auch weitere Wahlhelfer sind in den letzten Wochen auf die Verwaltung zugekommen und haben uns mitgeteilt, dass sie sich durch die Vorhaltungen in den Einsprüchen persönlich angegriffen gefühlt haben.

Unsere Demokratie und der Ablauf der Wahlen sind ein hohes Gut. Wahlhelfer, die ihr Amt gewissenhaft ausüben, sind absolut wichtig und verdienen einen respektvollen Umgang. Ich hoffe, dass wir auch in Zukunft genügend Mitbürgerinnen und Mitbürger finden, die ihre Bereitschaft für die Übernahme dieser wichtigen Aufgabe erklären.

 

Schließlich möchte ich noch etwas aktuelles über den Windpark Vlatten berichten. Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, fristwahrend gegen den Genehmigungsbescheid Klage beim Oberverwaltungsgericht in Münster einzureichen und parallel mit dem Investor, Projektierer und dem Kreis nach einer außergerichtlichen Lösung zu suchen und zu verhandeln. Das werden sicherlich keine einfachen Gespräche. Bitte sehen Sie es mir aber nach, dass ich an dieser Stelle auch noch nicht ins Detail gehe. Ich werde aber zeitnah über den weiteren Verlauf berichten.

 

Mit Wehmut blicke ich auf Weiberfastnacht. Ich kann mich nicht daran erinnern, an diesem Tag nach 11:11 Uhr jemals gearbeitet zu haben. Wer hätte das für möglich gehalten, dass Karneval in unserer Region einmal ausfallen würde?

 

 Trotz alledem rufe ich Ihnen zu: Allaaf und blievt allemol jesund!   

Ihr 

Jochen Weiler 

    


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