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Stadt Heimbach

Impressum

Die Stadt Heimbach wird vertreten durch den Bürgermeister Jochen Weiler.

Gemeindeschlüssel: 

05358012
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE122280249

Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes

Die Stadt Heimbach übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Stadt, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Stadt Heimbach behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Es besteht keinerlei Recht auf eine Aufnahme auf die Homepage bzw. in Verzeichnisse etc. der Stadt Heimbach. Insbesondere gegen geltendes Recht verstoßende, pornografische und Seiten mit rechts/links-radikalem Hintergrund werden von der Listung ausgeschlossen. Aus Vorsicht vor möglichen rechtlichen Schritten gegen die Stadt Heimbach als Domain-Eigentümer werden ebenso Seiten mit rechtlich fragwürdigem Hintergrund ausgeschlossen.

2. Verweise und Links

Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt Heimbach liegen (Dies gilt insbesondere für Inhalte unter der Domain www.heimbach-eifel.de, welche Dritte erstellt haben.), haftet diese nur dann, wenn sie von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten. Diese Einschränkung gilt gleichermaßen auch für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Gemeinde hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nach dem Teledienstegesetz (TDG) nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Verweis auf dieses Angebot aufgehoben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Stadt Heimbach von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann. Dies gilt insbesondere auch für Proxy-Server bzw. Suchmaschinen mit mirror-Funktion.

3. Urheberrecht

Die Stadt Heimbach ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Sounds und Texte zu beachten. Sollte sich auf den jeweiligen Seiten dennoch eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Urheberrecht geschützte Grafik, ein Sound oder Text befinden, so konnte der Inhaber oder die Inhaberin des Urheber- oder Nutzungsrechtes nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Urheberrechtsverletzung wird die Stadt Heimbach das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus ihrer Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Urheber kenntlich machen.

Eine Vervielfältigung oder Verwendung von eigenen Grafiken, Fotos oder Texten, die von der Stadt Heimbach hier oder in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen veröffentlicht werden, ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Stadt Heimbach nicht gestattet.